public.oggelshausen

B�rgersaal

RalfKriz — 2010-03-09T14:41:08Z

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Feuerwehr

RalfKriz — 2010-03-08T07:38:05Z

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Gewerbe

RalfKriz — 2010-03-05T08:25:49Z

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Mitteilungsblatt/Amtsblatt 04.03.2010.pdf

RalfKriz — 2010-03-04T16:56:07Z

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Mitteilungsblatt

RalfKriz — 2010-03-04T16:55:27Z

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Belegungen

RalfKriz — 2010-03-04T14:05:53Z

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Mitteilungsblatt/Amtsblatt 25.02.2010.pdf

RalfKriz — 2010-02-25T17:23:33Z

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GemeinderatssitzungVom22.02.2010

RalfKriz — 2010-02-23T11:08:59Z

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Kurzprotokoll der Gemeinderats-Sitzung vom 22.02.2010:

� 1 Vorstellung der Ma�nahmen zum Hochwasserschutz:

Zu diesem Tagesordnungspunkt begr��t BM Kriz den/die Vertreter des Ingenieurb�ros Funk. Vom beauftragten B�ro wurde der aktuelle Sachstand in Bezug auf die Planungen der in Frage kommenden Ma�nahmen dargestellt. Dabei wurden insbesondere drei Schwerpunkte f�r Ma�nahmen dargestellt:

R�ckhaltem�glichkeit n�rdlich/�stlich der L 280 f�r das Einzugsgebiet des Oberfl�chenwassers aus dem Bereich Bahnstock
R�ckhaltem�glichkeit n�rdlich des Amselwegs und verz�gerter Einlauf in die Kanalisation
R�ckhaltem�glichkeit im Bereich R�merstra�e sowie Bau eines Durchlaufs unter der R�merstra�e und Ableiten des Wassers zum ersten Bruckgraben

Herr Bauhofer stellte dar�ber hinaus die Einzugsgebiete f�r das Oberfl�chenwasser dar, die m�glichen Abhilfema�nahmen mit Varianten und die daraus entstehenden Kosten.Der Gemeinderat ist sich mit BM Kriz und Herrn Bauhofer einig, dass folgende Ma�nahmen schnellstm�glich umgesetzt werden sollen und dazu das Einverst�ndnis des Landratsamtes eingeholte werden muss:

Anheben des Verbindungsweges zwischen Amselweg und Hochbergstra�e
Aufsch�tten des Feldweges �stlich des Amselweges
Durchbruch durch die R�merstra0e und Einbau eines Durchlaufs

Diese Ma�nahmen sollen so durchgef�hrt werden, dass sie im Bedarfsfall erweitert werden k�nnen.

� 2 Vorstellung Geothermieprojekts durch Herrn Walter Hummler:

GR Walter Hummler informierte in seiner Eigenschaft als Gesch�ftsf�hrer der Moorheilbad gGmbH �ber die Planungen der Gesellschaft zur Realisierung eines Geothermieprojekts informieren. Damit das Unternehmen auch in der Zukunft konkurrenzf�hig ist, m�ssen die Energiekosten langfristig kalkulierbar und m�glichst g�nstig sein. Ein Heizprojekt unter Nutzung von Erdw�rme wird daher untersucht und nur realisiert, wenn keine Gefahren entstehen.Zur genauen Planung ist es erforderlich, dass Kenntnisse �ber den Aufbau und den Verlauf die tieferen Erdschichten gewonnen werden, da das mittels Tiefenbohrung gewonnene Wasser wieder geordnet in Form eines gro�en Kreislaufes wieder in die selbe wasserf�hrende Schicht eingebracht werden kann. Damit sollen auch Sch�den, wie dies bei Bohrungen und Ma�nahmen in Basel und Stauffen eingetreten sind, vermieden werden.Zur Erkundung werden daher auf den Gemarkungen der Stadt Bad Buchau und der Gemeinde Oggelshausen Bohrungen gesetzt, in welche kleinsten Sprengladungen gez�ndet werden. Die Messungen der von den geologischen Schichten reflektierten Schallwellen sollen dann Aufschl�sse �ber die jeweiligen Gesteinsschichten ergeben.Die Pr�sentation im Gemeinderat soll zun�chst das Gremium und die �ffentlichkeit informieren. Die einzelnen Grundst�cksbesitzer werden dar�ber hinaus separat informiert.Im Anschluss beantworte Herr Hummler Fragen zum Projekt.

� 3 Beschluss �ber die Bildung von Haushaltsresten auf 31.12.2009:

Beschluss:

Die aufgef�hrten Haushaltsausgabereste werden auf 31.12.2009 gebildet.

� 4 Sachstandsbericht zu den Umbauma�nahmen im Pfarrstadelobergeschoss:

Die Arbeiten zum Umbau der K�che sind weitgehend abgeschlossen. Letzte Arbeiten erfolgen am 15. und 16.02.2010. Im Anschluss stehen nur noch Arbeiten au�erhalb der K�che (wie z. B. Abf�hrung der Abluft durch die Decke) an. Die Anordnung und die Einbauten in der K�che werden in der Sitzung dargestellt. Die aktuelle Kostensituation soll ebenfalls erl�utert werden.BM Kriz erl�uterte die Umbauarbeiten anhand von Fotos.

� 5 Vergabe SiGe-Koordinator:

Der Gemeinderat beschloss, zun�chst von der Verwaltung Vergleichsangebote von SiGe-Koordinatoren aus dem Verwaltungsraum einzuholen und erforderlichenfalls das Angebot auf Stundenbasis zu verhandeln, um g�nstigere Preise zu erhalten.

� 6 Sachstandsbericht Sanierung L 280:

Nach dem Amtsantritt von Herrn Hartmut Geiger (neuer Leiter der Au�enstelle des Regierungspr�sidiums T�bingen in der Ehingen) hat BM Kriz diesen angeschrieben und um Kl�rung gebeten, ob im Zuge der Sanierungsarbeiten im Jahr 2010 auch Leerrohre f�r eine Breitbandversorgung eingelegt werden k�nnen.V�llig �berraschend erhielt die Gemeinde eine Antwort der Dienststelle, nachdem �ber Sanierungsarbeiten an der L 280 zwischen Oggelshausen und Bad Buchau nichts bekannt sei. Dies wurde auch bei einem R�ckruf von BM Kriz bei Herrn Geiger best�tigt. BM Kriz wies dabei auf die bereits gef�hrten Gespr�che und Aktenvermerke sowie den Schriftverkehr hin. Herr Geiger sagte zu, die Angelegenheit bei einer Dienstbesprechung im Regierungspr�sidium T�bingen am 02.02.2010 zu thematisieren. F�r die Durchf�hrung einer Sanierung im Jahr 2010 machte er keine Hoffnungen. BM Kriz teilte diese Ergebnisse der Stadt Bad Buchau mit, welche ebenfalls eine solche Mitteilung erhalten hat. Die R�ckfragen von Herrn Moll beim RP brachten die gleichen Ergebnisse.BM Kriz hat mittlerweile den ehemaligen Leiter des Dienstsitzes, Herrn Einar Dittmann, ausfindig gemacht und mit der Bitte um Kl�rung angeschrieben. Antworten lagen bis zur Fertigung der Sitzungsinformation noch nicht vor. Im Rahmen der Kreisverbandsversammlung des Gemeindetages am 08.02.2010 (ehemalige B�rgermeisterdienstbesprechung) hat BM Kriz Herrn Landrat Dr. Schmid auf das Thema angesprochen und um Unterst�tzung gebeten. Die vorhandenen Unterlagen wurden am 09.02.2010 an das Landratsamt weitergegeben. Die m�glicherweise durch Sanierungsarbeiten und damit verbundenen Sperrungen der L 280 betroffenen Firmen in Oggelshausen wurden von der aktuellen Sachlage verst�ndigt.

� 7 Bericht �ber die Kreisversammlung des Gemeindetags in Warthausen am 08.02.2010:

Landrat Dr. Heiko Schmid informierte �ber aktuelle Themen; dabei wurden u. a. angesprochen:Finanzsituation der �ffentlichen Haushalte

�bernahme der blauen Tonne durch den Landkreis
Planungen zur Neuaufstellung der Gr�ngutkonzeption/des Abfallwirtschaftskonzepts
Erstellung eines Breitbandatlas

Eine weitere Novellierung der LBO tritt zum 01.03.2010 in Kraft.Herr Nagler wies auf die ab 01.01.2010 g�ltige �nderung der VwV zum Wassergesetz hin. Danach d�rfen praktizierende Landwirte ihre h�uslichen Abw�sser nur noch auf eigenen Ackerfl�chen ausbringen, wenn eine Dreikammerausfaulgrube vorgeschaltet ist. BM Peter Diesch in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Kreisverbandes gab �nderungen und Planungen bez�glich der k�nftigen Leitung der Kreisversammlung bekannt.

� 8 Antrag um Unterst�tzung der Ministrantenwallfahrt 2010 nach Rom:

Beschluss:

Die Gemeinde gew�hrt f�r die teilnehmenden Ministranten der Gemeinde Oggelshausen an der Ministrantenwallfahrt im Jahr 2010 nach Rom eine pauschale F�rderung von 500,00 ?.

� 9 Beitritt zum �ffentlich-rechtlichen Vertrag �ber den interkommunalen Kostenausgleich bei Kindertagesst�tten:

Beschluss:

Zur Umsetzung des Interkommunalen Kostenausgleichs nach � 8a KiTaG erfolgt die Abrechnung nach den vom Gemeindetag und St�dtetag empfohlenen Pauschalbetr�gen.
Die Verwaltung wird erm�chtigt, den diesbez�glichen �ffentlich-rechtlichen Vertrag (siehe Anlage) zur pauschalen Abrechnung zwischen den St�dten und Gemeinden des Landkreises Biberach abzuschlie�en.

� 10 Bauantr�ge:

Flurst�ck 598, Steinhauser Str. 34: Erweiterung der Maschinenhalle

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde Oggelshausen zum beantragten Bauvorhaben wird erteilt.

Flurst�ck 898/2, Storchenweg 4: Umnutzung des Geb�udes zum Fotostudio/Atelier

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde Oggelshausen zum beantragten Bauvorhaben wird erteilt.

� 11 Bekanntgaben:

a) Geschwindigkeitsmessungen

Datum: Donnerstag, 10.12.2009
Messstelle: L 280
Messzeitraum: 11:30 ? 14:30 Uhr
�berschreitungen: 254 Fahrzeuge: 14 (5,5 %)

b) Beanstandungen in der Gymnastikhalle

Die in der Gemeinderats-Sitzung vom 18.01.2010 von GR Fimpel angesprochenen Punkte wurden wie folgt bearbeitet:

das Warmwasserproblem in den Duschen wurde der Fachingenieurin vorgetragen; eine �berpr�fung ist erfolgt. Die Behebung wurde zugesichert. Als wahrscheinliche Ursache gilt der Defekt der (alten) Pumpe
ein Verursacher f�r die Sch�den an der Eingangst�r konnte nicht ermittelt werden; der Riss in der Verglasung soll erst behoben werden, wenn das Vakuum zwischen den Scheiben nicht mehr besteht; die Schlie�elemente werden repariert wobei versucht wird, dies mit dem Einbau des ?Panikschlosses? zu koordinieren (evtl. in den Osterferien)
die Heizk�rperverkleidung wurde zusammen mit dem Architekten nochmals in Augenschein genommen; eine Verkleidung kann lediglich zur einen Holzlattenvorbau geschehen; dazu wird der Architekt Informationen einholen; mit Mehrkosten in H�he von ca. 2.000 ? ist zu rechnen

c) Bekanntgabe Besprechungsergebnis OTG

Am 02.02.2010 fand auf Einladung der ersten Landesbeamtin im Landratsamt Biberach eine Besprechung zum Thema weiterer Verbleib in der OTG statt. Dabei wurde bekannt, dass neben der Stadt Bad Buchau auch die St�dte Biberach, Riedlingen und Bad Wurzach austreten m�chten. Dadurch w�rden sich die Beitr�ge f�r die in der Gesellschaft verbleibenden Gemeinden wesentlich erh�hen. Die erste Landesbeamtin wird sich im Auftrag der Gesellschafter darum bem�hen, die kritisierten Punkte mit der Gesch�ftsf�hrung der OTG zu kl�ren und die Missst�nde zu beheben.

d) Personal im GVV Bad Buchau

Die Zuordnung der Mitarbeiterinnen in der Kasse hat sich ge�ndert. F�r die Gemeinde Oggelshausen ist seit dem 01.02.2010 haupts�chlich Frau Stefanie Zentner zust�ndig. Frau Martina Kapitel ist ebenfalls auf Teilzeitbasis in der Kasse des GVV Bad Buchau t�tig.

e) Antwortschreiben von Minister Hauk in Sachen ELR

BM Kriz verliest das Antwortschreiben von Minister Hauk vom 28.01.2010. Darin �u�ert er sich, dass er nach wie vor eine Innentwicklung der Gemeinden vor der Ausweisung von Neubaugebieten favorisiert. Er best�tigt jedoch auch, dass es keine politischen Vorgaben seitens des Landes gibt, bei Neubaugebietsausweisungen der Gemeinden keine ELR-F�rderungen mehr zu bewilligen.

f) Spendenannahme

Der Gemeinderat beschlie�t die Annahme und Weiterleitung von zwei Spenden des Landratsamtes sowie der Federseebank in H�he von jeweils 100,00 ? anl�sslich es 40-j�hrigen Jubil�ums der Turnerfrauen.

� 12 Anfragen und Sonstiges:

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es weder aus dem Gremium noch von Zuh�rern Wortmeldungen.

Gemeinderat

RalfKriz — 2010-02-23T11:05:31Z

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Mitteilungsblatt/Amtsblatt 18.02.2010.pdf

RalfKriz — 2010-02-21T17:05:19Z

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Mitteilungsblatt/Amtsblatt 10.02.2010.pdf

RalfKriz — 2010-02-10T16:40:02Z

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Mitteilungsblatt/Amtsblatt - 04.02.2010.pdf

RalfKriz — 2010-02-04T17:59:44Z

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Mitteilungsblatt/Amtsblatt 28.01.2010.pdf

RalfKriz — 2010-01-29T07:58:51Z

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Veranstaltungskalender

RalfKriz — 2010-01-26T09:24:08Z

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RalfKriz — 2010-01-21T16:48:10Z

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